WALDBLICK 2020 - Gerechte Kostenbeteiligung

Gerechte Kostenbeteiligung

Der sensibelste Punkt unserer Vision ist die Kostenbeteiligung der Anwohner beim Straßenausbau bzw. bei der Straßenerschließung. Das Land Brandenburg hat beschlossen, die Anwohner kräftig zu beteiligen. Wir sind sicher, dass bei Straßenbau ohne Kostenbeteiligung keine Diskussion über die notwendige Erschließung der Straßen entstanden wäre. Alle Waldblicker wären sicherlich für die grundhafte Erschließung mit beidseitigen Gehwegen, schallreduzierendem Aspahlt und kanalisierter Regenentwässerung.

Doch es ist anders und somit stoßen die Interessen aufeinander und es muss ein Kompromiss gefunden werden, der auf der einen Seite einen vernünftigen und sicheren Straßenausbau ermöglicht und auf der anderen Seite einen möglichst geringen Kostenanteil der Anwohner gewährleistet. Dieser Spagat ist in unserer Vision möglich.

Eine tragende Säule ist die Arealbildung. Hier gehen wir davon aus, dass mehrere Straßen in einem Zeitfenster erschlossen bzw. errichtet werden und die Straßen einander benötigen, um sie zu benutzen oder anders ausgedrückt, um eine innenliegende Straße zu erreichen, müssen Sie zunächst über eine äußere Straße fahren.
Die Voraussetzungen wären in Wadlblick gegeben. Alle Kosten könnten aufaddiert werden und durch alle betroffenen Anwohner gerecht geteilt werden.

Eine zweite Säule ist die Beteiligung von Projektträgern. Aktuell gibt es Bestrebungen Waldblick Süd (Feld südl. Ziethener und östl. Marienfelder Str.) zu bebauen. Die Bebauung zieht mehr Verkehr an, ergo soll der Projektträger auch einen großen Anteil für die Infrastruktur der Nachbarn übernehmen.
Der Zuzug und Bedarf an Grundstücken und Häusern liegt ursächlich am Ausbau des BER (wenn er denn in diesem Jahrhundert mal fertig gestellt wird). Auch dieser Projektträger verursacht erhöhtes Verkehrsaufkommen und soll sich mit einer Ausgleichszahlung am Straßenbau in unserer Gemeinde beteiligen.

Als letzte - und sicherlich auch langwierigste - Lösung kommt die Abschaffung der Anwohnerbeteiligung in der jetzigen Form in Frage. Eine jährliche Kostenbeteiligung ähnlich der Grundsteuer könnte viele Probleme lösen und die Haushalte vor hohen Einmalzahlungen entlasten.